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| Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Haustechnik-Express e.K |
| Stand 19.06.2010 |
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| Allgemeines |
Für alle Lieferungen und Leistungen zwischen dem Verkäufer Haustechnik-Express e.K. (im folgenden HTE genannt) und dem Käufer, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Käufers haben keine Gültigkeit. |
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| Angebot und Vertragsabschluß |
Die Angebote von HTE im Internet und die darin enthaltenen Angaben dienen zur Abgabe eines Angebotes durch den Käufer.Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet, gibt der Käufer ein verbindliches Angebot zum Abschluß eines Kaufvertrages ab. HTE ist berechtigt, die Bestellung anzunehmen - durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per Email oder durch die Auslieferung der bestellten Ware. Die Kopie der Bestellung per Email dient nur zur Übersicht und ist keine Auftragsbestätigung. Sollte diese nicht erfolgen, gilt das Angebot als abgelehnt. Diesbezüglich sind Schadensersatzforderungen ausgeschlossen. |
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| Preise und Zahlung |
Es gelten unsere zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise. Mit der Aktualisierung unserer Internetseiten werden alle früheren Preise und sonstige Angaben ungültig. Für Aufträge, für die bei der Hereinnahme keine Preise vereinbart sind, gelten unsere am Liefertag gültigen Preise. Nachnahmekosten,Versandkostenpauschale und ein Mindermengenzuschlag können gesondert berechnet werden. Alle genannten Preise gelten nur innerhalb der EU und enthalten die gültige Mehrwertsteuer von derzeit 19%. Die Zahlung erfolgt durch Vorauskasse oder per Nachnahme. |
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| Eigentumsvorbehalt |
Bis zur völligen Bezahlung bleibt die bestellte Ware Eigentum von HTE. Eigentumsübertragung, Verpfändung, Sicherheitsübereignung, Verbrauch, Verarbeitung oder Umgestaltung sind nicht zulässig. |
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| Lieferung |
Die Lieferung erfolgt in der Regel schnellstmöglich ab Lager, über Lieferverzögerungen wird der Kunde informiert. Bei von HTE nicht zu vertretenden Verzögerungen z.B. höhere Gewalt, oder ausbleibender Belieferung durch Hersteller oder Vorlieferanten ist HTE zum Rücktritt berechtigt. Der Besteller wird dann informiert, daß die bestellte Ware zur Zeit nicht verfügbar ist und der bereits gezahlte Kaufpreis wird ihm unverzüglich erstattet. Wird der angegebene Liefertermin aus anderen als den oben angegebenen Gründen nicht unerheblich überschritten, ist der Besteller berechtigt, HTE eine Frist zur Lieferung zu setzen, nach deren erfolglosem Ablauf ist er berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatz wegen verspäteter oder nicht erfolgter Lieferung ist ausgeschlossen. Eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale wird bei jeder Lieferung gesondert berechnet und ausgezeichnet. |
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| Widerrufsrecht |
Der Käufer hat ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen. Lesen Sie hierzu die nachfolgende vom Bundesjustizministerium herausgegebene Widerrufsbelehrung.
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Widerrufsbelehrung |
Widerrufsrecht |
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unseren Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. ZurWahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. |
| Der Widerruf ist zu richten an: |
Haustechnik-Express e. K. |
| Geschäftsführer: Katja Hausmann |
| Schulstr. 34, 47918 Tönisvorst |
| info@haustechnik-express.de |
| Fax: 02151/6517 665 |
Widerrufsfolgen |
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übringen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. |
Ende der Widerrufsbelehrung |
Im Falle eines Widerrufs ist der Käufer verpflichtet, die bereits erhaltene Waren unverzüglich, (spätestens innerhalb von 7 Tagen) an HTE zurückzusenden. Der Kunde sendet die Ware auf seine Kosten zurück, wenn der Kaufpreis der betreffenden Ware 40,00 Euro nicht übersteigt und die Ware der Bestellung entspricht. |
Ansonsten erfolgt die Abholung per HTE-Rückholauftrag beim Kunden auf Kosten von HTE. Den Rückholauftrag dazu erteilt HTE aufgrund des Service-Formulars. Rückholungen erfolgen grundsätzlich nur nach HTE Rückholauftrag beim Kunden. Diese Rückholungen beinhalten eine Transportversichrung der Ware. Der Kunde hat die Ware in einer ausreichenden Transportverpackung (Umverpackung) zur Abholung bereit zuhalten. Für nicht autorisierte Rücksendungen werden keine Portokosten erstattet, unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen. |
Das Widerrufsrecht besteht nicht: |
| • | bei Sonderbeschaffungen und Waren die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. |
| • | für Ware die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist |
| • | wenn der Kunde Vollkaufmann ist, hat er kein Widerrufsrecht. |
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Durch Verschlechterung der Ware kann ein Wertersatz-Anspruch für HTE bei der Rückgabe entstehen - wenn: | |
| • | die Ware Beschädigungen aufweist, oder in Gebrauch genommen wurde . |
| • | die Ware nicht in der Originalverpackung zurückkommt, oder diese beschädigt ist |
| • | die Ware oder die Originalverpackung beschädigt zurückkommt, weil die Transportverpackung (Umverpackung) nicht ausreichend war. |
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| Transportschäden |
Alle Sendungen und Pakete werden durch uns versichert. Beim Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Vollständigkeit und offensichtliche Mängel sowie auf Transportschäden zu prüfen, gegebenenfalls direkt beim Frachtdienst zu reklamieren bzw. die Annahme zu verweigern. Weiterhin hat der Kunde Beanstandungen innerhalb von 48 Stunden per Brief, Fax oder Email an HTE zu melden. Die beanstandete Ware wird dann von HTE unverzüglich per Rückholauftrag beim Kunden abgeholt, hierzu steht auf den HTE - Inernetseiten ein Formular zu Verfügung. Rücknahmen erfolgen grundsätzlich nur nach Rückholanfrage des Kunden. Für nicht autorisierte Rücksendungen werden keine Portokosten erstattet, unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen. |
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| Gewährleistung |
Für alle Produkte gelten die gesetzlichen Garantiebestimmungen, sowie darüber hinaus die erweiterten Garantiebestimmungen der Hersteller. Die gesetzliche Gewährleistungspflicht beträgt 2 Jahre (gewerbliche Kunden 1 Jahr) und beginnt mit der Übergabe der Ware. Gewährleistungsansprüche erfüllen wir durch Ersatz oder Nachbesserung. Dies wird in der Regel durch den Werkskundendienst des Herstellers vor Ort erfolgen. Die beanstandete Ware kann aber auch nach Wahl von HTE per Rückholauftrag (siehe vorstehend) beim Kunden abgeholt werden.Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf normalen Verschleiß oder Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt bei vertragswidrigen Maßnahmen des Käufers oder bei Schäden die aufgrund unsachgemäßer Bedienung, Aufstellung, Anschluss oder Lagerung entstanden sind. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers. |
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| Haftung |
HTE haftet für Mängel der gelieferten Ware durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich Minderung verlangen oder vom Kaufvertrag zurücktreten, dies gilt aber nicht bei geringfügigen Mängeln.
Gegenüber Verbrauchern haftet HTE für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Hiervon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Für diese haftet HTE auch bei einer fahrlässigen Pflichtverletzung.
Vertragliche und außervertragliche Schadensersatzansprüche des Käufers gleich welcher Art und aus welchem Rechtsgrund gegen HTE sind ausgeschlossen, es sei denn, die Schäden beruhen auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung. Dies gilt auch für eventuelle Schreibfehler, fehlerhafte Preisangaben, Beschreibungen und technische änderungen in unserem Warenangebot. Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei schuldhaftem Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten, soweit die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet wird, in Fällen zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Schäden an Leib und Leben und auch nicht wenn Mängel der Sache arglistig verschwiegen wurden. |
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| Datenschutz - Erklärung |
HTE weißt darauf hin, daß die im Rahmen der Geschäftsbeziehung aufgenommenen Kundendaten, gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Teledatenschutzgesetz (TDDSG) von HTE nur erhoben, verarbeitet und genutzt werden soweit dies für die Geschäftbeziehungen nötig ist. |
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| AGB - Erklärung |
Mit seiner Bestellung erkennt der Käufer automatisch die vorliegenden HTE- Geschäftsbedingungen an. Die Einrede der Unkenntnis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Kunden bei eventuellen Rechtsstreitigkeiten wird hiermit ausdrücklich ausgeschlossen. |
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| Erfüllungsort, Gerichtsstand, Recht |
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen, sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebenden Streitigkeiten, ist der Hauptsitz von HTE. Dies gilt insbesondere, soweit der Kunde Vollkaufmann ist, ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.Vertragsgrundlage zwischen den Parteien ist ausschließlich das in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht unter Ausschluss des UN- Kaufrechts. |
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